Mittwoch, 22. Oktober 2008

Mobilmachung gegen Antennen Abo

Stadtverwaltung soll mit Mobilfunkbetreibern verhandeln

Von unserem Redakteur André Hönig

vergrössern
Wildwuchs: Immer mehr Antennen senden ihre Strahlen von den Hegne-Hochhäus ...mehr
SCHOPFHEIM. Alle Möglichkeiten mobilisieren, um dem Wildwuchs von Mobilfunkantennen in Schopfheim Einhalt zu gebieten: das fordert der Bürger Hans Trefzer von der Stadt. Unterstützt wird er von SPD-Fraktionschef Artur Cremans. Vor allem im Blick sind die Hochhäuser Hegne 8 und 10.

Anwohner hatten schon vor einiger Zeit über einen regelrechten Antennen-Wildwuchs geklagt. Im August beantragte die SPD-Fraktion deshalb, dass die Stadt das Mobilfunkkataster aktualisiert. Tatsächlich stellt sich jetzt heraus, dass die Zahl der Mobilfunkanlagen in der Markgrafenstadt im Vergleich zum Jahr 2000 zugenommen hat — um sechs auf nunmehr 17 (siehe Infobox).

Allerdings: Anlage ist nicht gleich Antenne. Darauf weist Hans Trefzer hin. Er beobachtet die Entwicklung in Schopfheim schon seit einiger Zeit mit Sorge, hat auch schon mehrfach interveniert. Vor allem wegen der Hochhäuser im Hegne. Tatsächlich befinden sich zwar "nur" drei Masten auf den beiden Gebäuden. Allerdings sind auf jedem Mast mehrere Antennen montiert — und zwar immer mehr. Offiziell aber gilt ein Mast als eine einzige Anlage. Falsch, sagt Hans Trefzer. Eigentlich müsste jede Antenne gezählt werden. Und da kommt er allein auf den beiden Hochhäusern auf 14. Eine "massive Belästigung" sei das, brachte er seinen Unmut in der Sitzung des Bau-, Umwelt- und Technikausschusses deutlich zum Ausdruck. "Fächerförmig" würden diese Antennen das ganze Gebiet bestrahlen, zwei seien direkt auf den nur 400 Meter entfernten Kindergarten Hintermatt ausgerichtet, Kleinkinder gepulsten Mobilfunkstrahlen auszusetzen, sei aber "nicht ohne." Das hätten die Betreiber ja selber in gewisser Weise eingeräumt, als sie sich vor einigen Jahren selbst eine freiwillige Selbstbeschränkung bei Antennen in Kindergartennähe auferlegten. Er appellierte an den Ausschuss: "Nehmen Sie sich der Sache an." Er ist davon überzeugt, dass die Betreiber mit sich reden lassen — wenn denn die Stadt mit dem nötigen Nachdruck die Angelegenheit verfolge. Trezer nannte die Sparkassse als Beispiel. Hier sei es gelungen, den Betreiber dazu zu bringen, die Strahlungsstärke deutlich zu minimieren. Abgesehen davon wies er darauf hin, dass die Rechtslage keineswegs eindeutig sei. "Es gibt solche und solche Urteile."

Auf die Rechtslage bezieht sich nämlich die Stadt. Sie verweist auf ein Urteil, wonach Kommunen zwar auf Antennen in reinen Wohngebieten Einflussmöglichkeiten hätten, nicht aber — wie im Schopfheimer Fall — auf "allgemeine Wohngebiete" , so Bauverwalter Bernd Benz. Die Betreiber hätten außerdem einen Versorgungsauftrag. Artur Cremans (SPD) sieht hingegen gute Gründe, Hans Trefzers Anliegen ersnt zu nehmen. Die "große Konzentration" an Masten sei durchaus beunruhigend. Die Stadt solle sich des Themas annehmen und das Gespräch mit den Betreibern suchen. Unabhängig davon wies Cremans darauf hin, dass es von der SPD auf Landesebene bereits Vorstöße gegeben habe, die Landesbauordnung zu ändern, damit Kommunen mehr Einflussmöglichkeiten haben. Dies sei aber von den Regierungsparteien abgeblockt worden. Thomas Gsell (SPD) teilte mit, dass auch auf dem Polizeigebäude (Hebelstraße 18) zusätzliche Antennen montiert werden sollen.